Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Computer im Internet Cafe der Cafeteria „ la Sante“ im Krankenhaus Obergünzburg

Grundsätze der Nutzung:

Der Inhaber (Oliver Staude/Pächter) der/s Cafeteria/Internetcafes stellt den Nutzerinnen und Nutzern die Hardware und sonstige Einrichtungsgegenstände in einem einwandfreien Zustand zur Verfügung. Die Geräte werden regelmäßig auf ihre Funktionsfähigkeit getestet. Stellt der Inhaber oder das Servicepersonal Abweichungen vom definierten Zustand fest, ist von einer unsachgemäßen Nutzung auszugehen, die für die Nutzerin bzw. Nutzer kostenpflichtig ist.

Mit der Hard- und Software sowie den sonstigen Gegenständen ist sorgfältig umzugehen. Jede missbräuchliche Benutzung ist untersagt. Jede Beschädigung wird der Nutzerin bzw. dem Nutzer berechnet.

Verstößen gegen die AGB der/s Cafeteria/Internetcafes wird mit dem sofortigem Abbruch der Internetnutzung begegnet. Eine Rückerstattung der eventuell bereits gezahlten Nutzungsgebühr erfolgt in diesem Fall nicht.

Nutzungsverhalten:

Jede Nutzerin und jeder Nutzer verpflichtet sich die Gepflogenheiten im Internet zu beachten, nicht die Sicherheit / Funktionalität anderer Systeme im Internet zu gefährden und nicht zu versuchen, in das Netzwerk der/s Cafeteria/Internetcafes oder auch andere fremde Netzwerke einzudringen.

Alle Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich, alle anwendbaren lokalen, nationalen und ggf. internationalen Gesetze und Richtlinien zu respektieren, sie sind allein für alle Handlungen und Unterlassungen im Rahmen ihre Nutzung verantwortlich.

Verpflegung in der/s Cafeteria/Internetcafes:

In der/m Cafeteria/Internetcafe werden Speisen und Getränke nach der gültigen Angebots- und Preislisten angeboten. Die Speisen und Getränke können grundsätzlich auch an den Arbeitsplätzen eingenommen werden. Dabei ist darauf zu achten, dass die Hardware und die übrigen Einrichtungsgegenstände nicht mit Speisen und Getränken in Kontakt kommen.

Entgelte:

Die Nutzung der/s Cafeteria/Internetcafes erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten, die aus der ausgehängten/ausliegenden bzw. online zugänglichen Preislisten ersichtlich sind. Die Zahlung erfolgt in bar in den Geschäftsräumen der/s Cafeteria/Internetcafes.

Jugendschutz:

Die Cafeteria/Internetcafe „la Sante“ ist eine Einrichtung, die frei zugänglich ist. Dies gilt auch für Kinder und Jugendliche, die dem Jugendschutz unterliegen. Die Nutzerinnen und Nutzer sind daher aufgefordert, bei Ihrer Internetnutzung auf die Betrachtung von Seiten und Angeboten mit pornografischen, Gewaltverherrlichenden, rechtsextremistischen, sittenwidrigen und solchen Inhalten zu verzichten, die von der Freiwilligen Selbstkontrolle (FSK) indiziert sind.

Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass durch das Aufrufen von Seiten und Angeboten der zuvor bezeichneten Art Tatbestände des Strafrechts oder von Ordnungswidrigkeiten erfüllt sein könnten.

Urheberrechte / Persönlichkeitsrechte:

Im Internet können sich Inhalte befinden, die unter Urheberrechtsschutz fallen bzw. die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen. Bei der Abspeicherung von Daten auf Datenträger durch die Nutzerinnen und Nutzer ist dies zu beachten. Der Inhaber bzw. sein Personal übernehmen keine Haftung für Urheberrechtsschutzverletzungen bzw. für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten, die durch im Internetcafe herunter geladenen Daten verursacht werden können.

Datenschutz:

Um den Datenschutz zu genügen, sind die Rechner so ausgestattet, dass alle gespeicherten Daten nach der Beendigung eines jeden Werktages nach dem Neustart des PCs gelöscht werden.

Sollen E-Mails, Informationen oder sonstige aus dem Internet geladenen Daten auf ausdrücklichen Wunsch der Nutzerinnen und Nutzer gesichert oder ausgedruckt werden, so kann dies nur vor dem Neustart des PCs erfolgen.

Der Ausdruck von Daten kann auf dem bereitgestellten Drucker erfolgen.
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der ausgedruckten Seiten hat die Cafeteria/Internetcafe „la Sante“ keinen Einfluss.

Die jeweils in den Geschäftsräumen ausgehängten gültigen Preislisten der Cafeteria/Internetcafe „la Sante“ sind zu beachten.

Haftung / Gewährleistung:

Die Nutzung der Internetcafe „la Sante“ zur Verfügung gestellten Hard- und Software sowie der Anschluss von im Eigentum der Nutzerinnen und Nutzer stehende Hardware erfolgt auf eigenes Risiko.

Der Betreiber der/s Cafeteria/Internetcafes „la Sante“ haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Nur bei der Verletzung von Vertragspflichten, die unverzichtbar sind, um das Vertragsziel zu ereichen (Kardinalspflichten) ist auf eine Haftung auch für Fälle der Fahrlässigkeit gegeben, jedoch begrenzt auf den für den Betreiber der/s Cafeteria/Internetcafes vorhersehbaren Schaden, in der Höhe je Schadensfall auf Max. € 100,--. eine darüber hinausgehende Haftung - insbesondere für Folgeschäden oder mittelbare Schäden besteht nicht.

Die Cafeteria/Internetcafe übernimmt keine Gewähr für die technische Stabilität, die Verfügbarkeit des Internet-Netzwerkes und die Erreichbarkeit einzelner Internet - Terminals. Die Cafeteria/Internetcafe übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlusten, Übertragungsfehlern, Datensicherheiten oder sonstiger Gründe. Der Betreiber der Cafeteria/Internetcafe haftet nicht für Schäden, die den Nutzerinnen bzw. Nutzern oder Dritten durch unsachgemäße oder mutwillige Handlungen (z.B. Hacker, Viren) entstehen, da im Internet die Daten ungeschützt übermittelt werden. Die Nutzerin bzw. der Nutzer verpflichtet sich das Angebot der Cafeteria/Internetcafe von sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit ihrer, seiner Nutzung freizustellen.

Geltendes Recht / Gerichtsstand:

Im Zusammenhang mit der Nutzung der Cafeteria/Internetcafe gilt ausschließlich innerstaatliches deutsches Recht. Gerichtsstand ist Kaufbeuren, sofern eine Vereinbarung darüber wirksam getroffen werden kann.